Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1.
§ 1 Geltungsbereich der AGB und Anbieter
§ 2 Vertragsgegenstand
§ 3 Angebote / Produktpräsentation / Zustandekommen desVertrages
§ 4 Informationspflichten des Kunden / der Kundin
§ 5 Kein Widerrufs- oder Rückgaberecht für Verbraucher beiKauf Lebensmitteln
§ 6 Preise / Zahlungsregelungen / Versandkosten / Verzug
§ 7 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
§ 8 Lieferbedingungen / Gefahrübergang /Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Garantien / Mangelbeseitigung (Gewährleistung) /Haftung
§11 Anwendbares Recht / Vertragssprache
§ 12 Schriftform / Sonstige Regelungen
§ 1 Geltungsbereich der AGB und Anbieter. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (imFolgenden „AGB“) gelten für jeden, über unserem Sonntagnudel-Onlineshop zwischen Verbrauchern gemäß § 13 Bgb
und uns -Roßberg Teigwaren GmbH & Co. KG
vertreten durch ihre Geschäftsführer Mark Boll und ErikaBoll
2.
Freiherr-vom-Stein-Straße 3 | D – 72116 Mössingen
3.
E-Mail: info@rossberg-teigwaren.de
geschlossenen Kaufvertrag über die in unserem Onlineshop dargestellten Produkte.
§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen verbindlich bestellte Produkt/die Ware mit den Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Website dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung.
§ 3 Angebote / Produktpräsentation / Zustandekommen desVertrages
(1) Unsere Angebote / Produktpräsentationen sind stetsfreibleibend und unverbindlich.
(2) Bei Bestellung in unserem Onlineshop erklären Sie, als Kunde mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellen" uns gegenüber verbindlich, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit Eingang bei Ihnen unserer per E-Mail an Sie versandten Auftragsbestätigung zustande - nicht durch die automatisch versandte und bei Ihnen eingehende Bestellungseingangsbestätigung. Unsere Auftragsbestätigung erhalten Sie dabei spätestens 5 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns.
(3) An Ihre Bestellungen sind Sie zwei Wochen gebunden.
§ 4 Informationspflichten des Kunden / der Kundin
(1) Ihre personenbezogenen Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Sofern sich Ihre Daten während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies von Ihnen unterlassen oder geben Sie uns von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertragzurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, können Ihnen weiterberechnet werden.
(2) Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zutragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account erreichbar ist. Es ist sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Accounts ausgeschlossen ist.
§ 5 Kein Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf von Lebensmitteln
Sofern Sie in unserem Sonntagsnudel-Onlineshop Lebensmitteldes täglichen Bedarfs bestellen und diese an Ihren Wohnsitz, an Ihren Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz ausliefern lassen oder Sie diese bestellten Lebensmittel auch abholen, finden gemäß § 312 Absatz 2 Nr. 8 BGB die Fernabsatzvorschriften auf diese zwischen unseren Kunden und uns geschlossene Kaufverträge mit diesen Lebensmitteln als Kaufgegenstand keine Anwendung. Damitsteht Ihnen - auch wenn Sie als Verbraucher die Bestellung getätigt haben -kein Widerrufsrecht betreffend den bestellten und gelieferten Waren zu.
§ 6 Preise / Zahlungsregelungen / Versandkosten / Verzug
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Onlineshop aufgeführten Preise. Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu verstehen.
(2) Der aufgeführte Preis wird mit Zustandekommen des Vertrages (Vertragsschluss gemäß § 3 Absatz 2 dieser AGB) zur Zahlung fällig.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 1 Tag auf unser Konto zu überweisen. Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), PayPal oder sofort Überweisung.
(4) Ein Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Für die Lieferung in Deutschland berechnen wir bei einem Warenwert bis 49€ pro Bestellung in Deutschland 5,80€ Verpackungs- und Versandkosten. Ab einem höheren Bestellwert (50€) liefern wir in Deutschland versandkostenfrei.
(5) Geraten Sie als Kunde/Kundin mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem geltenden Basiszinssatz zuverlangen. Zahlungsverzug tritt im Falle der Nichtzahlung entweder ohne Mahnung 30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit oder mit dem Tag nach erfolgter Mahnungein. Unbeschadet bleibt uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche,insbesondere höhere Zinsen, Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von 5.- € jeMahnung. Bankkosten, die uns durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte Zurücküberweisung entstehen, können von uns Ihnen als Kunde/Kundin weiterberechnet werden, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zuvertreten. Sie sind ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass uns kein oderein niedrigerer Schaden entstanden ist.
§ 8 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, alsdie Gegenforderung, auf die Sie das Zurückbehaltungsrecht stützen,unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist und aufdemselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Lieferbedingungen / Gefahrübergang /Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Die Warenauslieferung erfolgt ab Bestellannahme(Auftragsbestätigung) an die angegebene Lieferadresse - vorbehaltlich derRegelung in Abs. 3 - bei Lagerartikeln innerhalb von ca. 3 bis 5 Werktagen.
(2) Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Ihnen alsVerbraucher geht die Leistungsgefahr im Falle einer Versendung erst mit Übergabe der Ware auf Sie über oder wenn Sie sich mit der Übergabe in Annahmeverzug befinden. Die Wahl des Versandweges und –mittels ist uns überlassen.
(3) Wählen Sie das Zahlungsmittel „Vorkasse“ erfolgt dieAuslieferung der bestellten Ware erst mit Gutschrift des Kaufpreises aufunserem Konto. Bei Zahlung mit PayPal und Sofortüberweisung wird die Auslieferung mit uns mitgeteilter Zahlungsbestätigung in die Wege geleitet.
(4) Teillieferungen sind zulässig und gelten alsselbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist für Sie als Kundenicht zumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden Ihnen nicht in Rechnunggestellt.
(5) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nichtbeliefert werden (z. B. aufgrund höherer Gewalt wie insbesondere Streik, Kriegund Naturkatastrophen), sind wir für die Dauer der Hinderung von unseren Leistungspflichten befreit oder können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dannentsprechend. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnengegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wennkein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung einesvergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen den gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
§ 10 Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmungnicht gestattet.
§ 11 Garantien / Mangelbeseitigung (Gewährleistung) /Haftung
(1) Garantien werden von uns nicht eingeräumt. Als„Herstellergarantien“ bezeichnete Garantien bestehen ausschließlich zwischen dem Hersteller der Ware und Ihnen als Kunde und verpflichten ausschließlich denHersteller.
(2) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zurMangelbeseitigung.
(3) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten,Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
4.
§ 12 Anwendbares Recht / Vertragssprache
(1) Diese AGB und auf ihrer Grundlage zwischen Ihnen und unsgeschlossene Kaufverträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschlandunter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungender Rechtsordnung des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
5.
§ 13 Schriftform / Sonstige Regelungen
(1) Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser AGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oderteilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Rossberg Teigwaren GmbH & Co.KG
72116 Mössingen
Kundeninformationen:
Unsere Lieferungen erfolgen per Paketdienst.
Wir bemühen uns, die Bestellungen in einem Paket bei Lagerartikeln innerhalb von ca. 3 bis 5 Werktagen (Mo.-Fr. außer an gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg und am 24. sowie 31.12.) nach Zahlungseingang oder nach Vertragsschluss auszuliefern. Sollte dies ausliefertechnischen Gründen nicht möglich sein, fallen die nachfolgenden Liefer-und Versandkosten nur einmal an.
• Innerhalb Deutschlands
Ein Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Für die Lieferung in Deutschland berechnen wir bei einem Warenwert bis 50€ pro Bestellung in Deutschland Verpackungs- und Versandkosten. Ab einem höheren Bestellwert liefern wir in Deutschlandversand kostenfrei. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen. Allen unseren Kunden räumenwir die Möglichkeit ein, den Kaufpreis per Vorauskasse, über PayPal. PayPal ist der weltweite Online-Zahlungsservice von eBay. Mit PayPal können Zahlungen im Internet sicher, schnell und kostenlos per Lastschrift, Überweisung, Kreditkarte odervon Ihrem PayPal-Guthaben durchgeführt werden. Unter www.paypal.de/anmeldungkönnen Sie Ihr persönliches Paypal-Konto eröffnen. Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Sofort Überweisung ist einOnline-Zahlungssystem der Sofort AG zur bargeldlosen Zahlung im Internet. Es handelt sich um keinen in der Finanzwelt feststehenden oder allgemeinen Begriff und entspricht einer Pseudo-Vorkasse. Sofern Sie nicht per PayPal bezahlen möchten haben Sie die Möglichkeit Ihre Bestellung per Vorkasse zu bezahlen. Sobald der Betrag unserem Kontogutgeschrieben ist, wird die Bestellung zum Versand gebracht. Die Kontodatenfinden Sie auf Ihrer Auftragsbestätigung.