Allgemeine Geschäftsbedingungen

 


Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche
Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im
Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
 

 

§ 1 Geltungsbereich der AGB und Anbieter

§ 2 Vertragsgegenstand

§ 3 Angebote / Produktpräsentation / Zustandekommen des
Vertrages

§ 4 Informationspflichten des Kunden / der Kundin

§ 5 Kein Widerrufs- oder Rückgaberecht für Verbraucher bei
Kauf Lebensmitteln

§ 6 Preise / Zahlungsregelungen / Versandkosten / Verzug

§ 7 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

§ 8 Lieferbedingungen / Gefahrübergang /
Selbstbelieferungsvorbehalt

§ 9 Eigentumsvorbehalt

§ 10 Garantien / Mangelbeseitigung (Gewährleistung) /
Haftung§

§11 Anwendbares Recht / Vertragssprache

§ 12 Schriftform / Sonstige Regelungen


§ 1 Geltungsbereich der AGB und Anbieter

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im
Folgenden „AGB“) gelten für jeden, über unserem Sonntagnudel-Onlineshop
zwischen Verbrauchern gemäß § 13 BGB und uns -

Roßberg Teigwaren GmbH & Co. KG

vertreten durch ihre Geschäftsführer Mark Boll und Erika
Boll

Freiherr-vom-Stein-Straße 3 | D – 72116 Mössingen

E-Mail: info@rossberg-teigwaren.de

geschlossenen Kaufvertrag über die in unserem Onlineshop
dargestellten Produkte.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen verbindlich
bestellte Produkt/die Ware mit den Merkmalen und Maßen unserer
Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Website dienen der allgemeinen
Produktinformation in rein bildlicher Darstellung.
 

§ 3 Angebote / Produktpräsentation / Zustandekommen des
Vertrages

(1) Unsere Angebote / Produktpräsentationen sind stets
freibleibend und unverbindlich.

(2) Bei Bestellung in unserem Onlineshop erklären Sie, als
Kunde mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellen" uns gegenüber
verbindlich, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den Inhalt
des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt
mit Eingang bei Ihnen unserer per E-Mail an Sie versandten Auftragsbestätigung
zustande - nicht durch die automatisch versandte und bei Ihnen eingehende
Bestellungseingangsbestätigung. Unsere Auftragsbestätigung erhalten Sie dabei
spätestens 5 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns.

(3) An Ihre Bestellungen sind Sie zwei Wochen gebunden.

§ 4 Informationspflichten des Kunden / der Kundin

(1) Ihre personenbezogenen Angaben sind wahrheitsgemäß zu
machen. Sofern sich Ihre Daten während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages
ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Wird dies von Ihnen unterlassen oder geben Sie uns von vornherein falsche Daten
an, so sind wir berechtigt, kosten­frei von dem geschlossenen Vertrag
zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger
oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, kön­nen Ihnen weiterberechnet
werden.

(2) Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu
tragen, dass der von Ihnen an­gegebene E-Mail-Account erreichbar ist. Es ist
sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung,
Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Accounts  ausgeschlossen ist.

§ 5 Kein Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf vonLebensmitteln

Sofern Sie in unserem Sonntagsnudel-Onlineshop Lebensmittel
des täglichen Bedarfs bestellen und diese an Ihren Wohnsitz, an Ihren
Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz ausliefern lassen oder Sie diese bestellten
Lebensmittel auch abholen, finden gemäß § 312 Absatz 2 Nr. 8 BGB die
Fernabsatzvorschriften auf diese zwischen unseren Kunden und uns geschlossene
Kaufverträge mit diesen Lebensmitteln als Kaufgegenstand keine Anwendung. Damit
steht Ihnen - auch wenn Sie als Verbraucher die Bestellung getätigt haben -
kein Widerrufsrecht betreffend den bestellten und gelieferten Waren zu.
 

§ 6 Preise / Zahlungsregelungen / Versandkosten / Verzug

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem
Onlineshop aufgeführten Preise. Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive
der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu verstehen.

(2) Der aufgeführte Preis wird mit Zustandekommen des
Vertrages (Vertragsschluss gemäß § 3 Absatz 2 dieser AGB) zur Zahlung fällig.

(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen
unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist
binnen 1 Tag auf unser Konto zu überweisen. Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise
per Vorkasse (Überweisung), PayPal oder sofort Überweisung.

(4) Ein Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Für
die Lieferung in Deutschland berechnen wir bei einem Warenwert bis €  pro Bestellung in Deutschland €  Verpackungs- und Versandkosten. Ab einem
höheren Bestellwert liefern wir in Deutschland versandkostenfrei.

(5) Geraten Sie als Kunde/Kundin mit Ihrer
Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen
gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten  über dem geltenden Basiszinssatz zu
verlangen. Zahlungsverzug tritt im Falle der Nichtzahlung entweder ohne Mahnung
30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit oder mit dem Tag nach erfolgter Mahnung
ein. Unbeschadet bleibt uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche,
insbesondere höhere Zinsen, Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von 5.- € je
Mahnung. Bankkosten, die uns durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte
Zurücküberweisung entstehen, können von uns Ihnen als Kunde/Kundin
weiterberechnet werden, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zu
vertreten. Sie sind ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass uns kein oder
ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

§ 8 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn
Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten
sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, als
die Gegenforderung, auf die Sie das Zurückbehaltungsrecht stützen,
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist und auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Lieferbedingungen / Gefahrübergang /
Selbstbelieferungsvorbehalt

(1) Die Warenauslieferung erfolgt ab Bestellannahme
(Auftragsbestätigung) an die angegebene Lieferadresse - vorbehaltlich der
Regelung in Abs. 3 - bei Lagerartikeln innerhalb von ca. 3 bis 5 Werktagen.

(2) Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Ihnen als
Verbraucher geht die Leistungsgefahr im Falle einer Versendung erst mit
Übergabe der Ware auf Sie über oder wenn Sie sich mit der Übergabe in
Annahmeverzug befinden. Die Wahl des Versandweges und –mittels ist uns
überlassen.

(3) Wählen Sie das Zahlungsmittel „Vorkasse“ erfolgt die
Auslieferung der bestellten Ware erst mit Gutschrift des Kaufpreises auf
unserem Konto. Bei Zahlung mit PayPal und Sofortüberweisung wird die
Auslieferung mit uns mitgeteilter Zahlungsbestätigung in die Wege geleitet.

(4) Teillieferungen sind zulässig und gelten als
selbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist für Sie als Kunde
nicht zumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden Ihnen nicht in Rechnung
gestellt.

(5) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir
mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht
beliefert werden (z. B. aufgrund höherer Gewalt wie insbesondere Streik, Krieg
und Naturkatastrophen), sind wir für die Dauer der Hinderung von unseren
Leistungs­pflichten befreit oder können wir vom Vertrag zurücktreten.
Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann
ent­sprechend. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen
gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn
kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines
vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen den gegebenenfalls von
Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die
Ware in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung
nicht gestattet.

§ 11 Garantien / Mangelbeseitigung (Gewährleistung) /
Haftung

(1) Garantien werden von uns nicht eingeräumt. Als
„Herstellergarantien“ bezeichnete Garantien bestehen ausschließlich zwischen dem
Hersteller der Ware und Ihnen als Kunde und verpflichten ausschließlich den
Hersteller.

(2) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur
Mangelbeseitigung.

(3) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten,
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.


§ 12 Anwendbares Recht / Vertragssprache

(1) Diese AGB und auf ihrer Grundlage zwischen Ihnen und uns
geschlossene Kaufver­träge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen
der Rechtsordnung des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
 


§ 13 Schriftform / Sonstige Regelungen

(1) Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung
oder Konkretisierung dieser AGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und
Abmachungen sind schriftlich niederzulegen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Rossberg Teigwaren GmbH & Co.KG
72116 Mössingen

Kundeninformationen

Unsere Lieferungen erfolgen
per Paketdienst.


Wir bemühen uns, die
Bestellungen in einem Paket bei Lagerartikeln innerhalb von ca. 3 bis 5
Werktagen (Mo.-Fr. außer an gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg und am
24. sowie 31.12.) nach Zahlungseingang oder nach Vertragsschluss  auszuliefern.
Sollte dies aus
liefertechnischen Gründen nicht möglich sein, fallen die nachfolgenden Liefer-
und Versandkosten nur einmal an.

• Innerhalb Deutschlands

Ein Versand ist nur innerhalb
Deutschlands möglich. Für die Lieferung in Deutschland berechnen wir bei einem
Warenwert bis €  pro Bestellung in
Deutschland  Verpackungs- und
Versandkosten. Ab einem höheren Bestellwert liefern wir in Deutschland
versandkostenfrei.

Zahlungsarten und
Zahlungsbedingungen

Allen unseren Kunden räumen
wir die Möglichkeit ein, den Kaufpreis per Vorauskasse, über PayPal oder durch
sofort Überweisung zu bezahlen.

PayPal ist der weltweite
Online-Zahlungsservice von eBay. Mit PayPal können Zahlungen im Internet
sicher, schnell und kostenlos per Lastschrift, Überweisung, Kreditkarte oder
von Ihrem PayPal-Guthaben durchgeführt werden. Unter www.paypal.de/anmeldung
können Sie Ihr persönliches Paypal-Konto eröffnen.

Die Belastung Ihres
PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

Sofort Überweisung

Sofortüberweisung ist ein
Online-Zahlungssystem der Sofort AG zur bargeldlosen Zahlung im Internet. Es
handelt sich um keinen in der Finanzwelt feststehenden oder allgemeinen Begriff
und entspricht einer Pseudo-Vorkasse. Bei der Sofortüberweisung übermittelt der
„Zahlende“ neben seinen Kontoinformationen seine persönliche Bank-PIN sowie
eine gültige TAN auf einer Website an die Sofort AG, woraufhin diese bei der
Bank die eigentliche Transaktion im Namen des Kunden ausführt. Dabei ruft die
Sofort AG neben dem Kontostand noch weitere Daten des Kontos ab.

Vorkasse

Sofern Sie weder per PayPal
oder sofort Überweisung bezahlen möchten haben Sie die Möglichkeit Ihre
Bestellung per Vorkasse zu bezahlen. Sobald der Betrag unserem Konto
gutgeschrieben ist, wird die Bestellung zum Versand gebracht. Die Kontodaten
finden Sie auf Ihrer Auftragsbestätigung.